Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Definitionen

1.1. Allen Angeboten, Lieferungen und Leistungen der Firma SIS – Michael Salewski – im Folgenden SIS genannt – und den dazu gehörenden Vertragsabschlüssen liegen stets diese Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsanschlusses gültigen Fassung zugrunde. Im Falle von Kollisionen gelten zunächst diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, dann die gesetzlichen Regelungen.
1.2. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die außerhalb einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit mit SIS in Geschäftsbeziehung treten.
1.3. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit mit SIS in Geschäftsbeziehung treten.

2. Angebot und Vertragsschluss

2.1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt frühestens zustande, wenn SIS eine Bestellung des Käufers schriftlich oder fernschriftlich bestätigt oder die Ware übergibt bzw. versendet.
Sofern sich SIS eines Internetauktionshauses (ebay oder andere) bedient, gelten die dortigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und gehen diesen vor. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 Satz 1 BGB.
2.2. Verbesserungen oder Änderungen der Leistungen sind zulässig, soweit sie dem Käufer zumutbar sind. Für den Fall, dass Produkt- oder Preisabgaben fehlerhaft sind und dies erst nach Vertragsschluss von SIS bemerkt wird, wird der Kunde von SIS benachrichtigt. Der Kunde kann den Auftrag mit den geänderten Konditionen erneut bestätigen. Anderenfalls ist SIS berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Bei Dienstleistungs- und Entwicklungsaufträgen gilt eine schriftliche Termin- und Preiszusage als unverbindlicher Richttermin / Richtpreis und nicht als verbindlichen Zusage, da unvorhersehbare Termin- und Preisänderungen eintreten können.

3. Preise

3.1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
3.2. Alle Preise im Versandhandel verstehen sich zuzüglich Verpackung, Transport und Frachtversicherung. Ist der Käufer Unternehmer, verstehen sich alle Preise zuzüglich Verpackung, Transport und Frachtversicherung, zuzüglich der am Tag der Auslieferung geltenden Mehrwertsteuer. Produkte, die über ein Auktionshaus, z.B. ebay, angeboten werden, verstehen sich in jedem Falle inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3.3. Bei Abrufbestellungen von Unternehmern dient der vereinbarte Preis bei Vertragsschluss als Grundlage. Veränderungen der Beschaffungspreise für SIS während der Laufzeit des Abrufvertrages berechtigen SIS zur Preisanpassung.

4. Versendung und Gefahrenübergang

4.1. Ist der Vertragspartner Unternehmer, gehen alle Gefahren auf ihn über, sobald die Ware der den Transport ausführenden Person übergeben worden ist.
4.2. Ist der Vertragspartner Verbraucher, trägt dieser die Gefahr ab Übergabe an ihn. Bei Sendungen an SIS trägt der Versender jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko bis zum Eintreffen der Ware bei SIS sowie die gesamten Transportkosten. Ausgenommen hiervon sind die Regelungen zum Fernabsatzvertrag, die im Einzelnen im folgenden Absatz Anwendung finden. Angelieferte Ware ist vom Käufer, wenn er Kaufmann ist, sofort bei Erhalt auf sichtbare äußere Beschädigungen (Transportschäden) zu untersuchen und nach Möglichkeit beim Anlieferer zu reklamieren. Sollte eine Überprüfung der Lieferung auf Vollständigkeit und Unversehrtheit eine Differenz ergeben, so hat der Käufer dieses SIS umgehend schriftlich mitzuteilen. Spätere Reklamationen sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn der Vertragspartner Verbraucher ist.

5. Widerrufs- und Rückgaberecht im Fernabsatz

5.1. Widerrufsrecht
Der Verbraucher kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGBInfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

SIS
Michael Salewski
Birkenweg 25
31162 Bad Salzdetfurth
Fax: 05063/273636
Email: shop@sis.de.com

5.2. Ausschluss Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB nicht bei Verträgen - zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, - zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von 		Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Dies gilt nicht für Produkte, die aufgrund von Massenproduktfehlern schadhaft sind oder als schadhaft gelten.

5.3. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Verbraucher SIS die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er SIS insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Verbraucher etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Verbraucher die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Verbraucher mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

6. Zahlungsbedingungen

6.1. Produkte sind bar bei Abholung oder per Vorauskasse zu bezahlen. Nach Ermessen von SIS ist eine Bezahlung per Post- Nachnahme möglich. 6.2. Zahlungsbedingungen mit Unternehmern werden gesondert ausgehandelt.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1. SIS behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages vor.

8. Gewährleistung

8.1. SIS leistet Gewähr für Mängel der Ware. Normaler, gebrauchstypischer Verschleiß, ebenso wie vorzeitige Abnutzung durch untypischen Gebrauch ist kein Mangel.
8.2. Gewährleistung für Verbraucher
8.2.1. Ist der Vertragspartner Verbraucher, beträgt die Dauer der Gewährleistung 2 Jahre – sofern nicht anders vereinbart. SIS leistet zunächst nach Wahl des Verbrauchers Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. SIS ist jedoch berechtigt, die gewählte Art der Nachbesserung abzulehnen, wenn dieses für SIS mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden und die andere Art der Nachbesserung dem Vertragspartner zuzumuten ist.
8.2.2. Der Käufer ist im Falle einer Mängelrüge verpflichtet, das defekte Gerät bzw. Teil zur unverzüglichen und möglichst reibungslosen Behebung des Mangels in Original-Verpackung mit vollständigem Zubehör auf eigene Gefahr, verbunden mit einer genauen Fehlerbeschreibung sowie einer Kopie des Lieferscheins oder der Rechnung mit der die Ware geliefert wurde, an SIS einzusenden. Solange der Käufer diesen Verpflichtungen nicht nachkommt, kann er keine Nachbesserung, Wandlung oder Minderung verlangen.
8.2.3. Gelingt die Nacherfüllung auch beim zweiten Versuch nicht, hat der Kunde das Recht auf Rückgängigmachung der Vertrages (Rücktritt) oder Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung). Bei geringfügigen Mängeln besteht kein Rücktrittsrecht.
8.2.4. Der Käufer nimmt vor einer Rücksendung wegen Mängeln der Sache mit SIS zur Klärung der Form der Rücksendung Kontakt auf. Die für die Rücksendung anfallenden Versandkosten des Käufers werden von SIS gegen Vorlage des Beleges maximal in Höhe des Betrages übernommen und erstattet, der beim Versand mit DHL entsteht. Durch den Austausch von Teilen, Baugruppen oder ganzen Geräten/Waren treten keine neuen Gewährleistungsfristen für die gesamte Ware in Kraft. Die Gewährleistung beschränkt sich ausschließlich auf die Reparatur oder den Austausch der beschädigten Lieferungsgegenstände.
8.2.5. Weist die zurückgesendete Ware keine Fehler auf, so werden dem Kunden die ihm entstandenen Versandkosten nicht erstattet und die Kosten für den Rückversand in Rechnung gestellt. Des Weiteren werden dem Käufer die Werkstattkosten (mindestens aber eine Pauschale in Höhe von 20,00 Euro) in Rechnung gestellt, es sei denn, der Käufer weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder der entstandene Schaden wesentlich niedriger ist als die Pauschale.
8.3. Gewährleistung für Unternehmer
8.3.1. Ist der Vertragspartner Unternehmer, leistet SIS nach Wahl von SIS Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung.
8.3.2. Ist der Käufer Unternehmer, so gelten die nachfolgenden Verjährungsbestimmungen: Die Gewährleistungsfrist für alle von SIS gelieferten Produkte beträgt 1 Jahr, soweit keine entgegenstehende Regelung getroffen wird. Verlängerte Herstellergarantien, die über diese Frist hinausgehen, gibt SIS selbstverständlich an den Käufer weiter. Im Falle von Mängeln des Liefergegenstandes, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, sind wir nach unserer Wahl berechtigt, den fehlerhaften Liefergegenstand nachzubessern oder neu zu liefern. Der Käufer ist bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen. Eine Nachbesserung ist fehlgeschlagen, wenn sie mehrfach versucht wurde und eine weitere Nachbesserung dem Käufer nicht zuzumuten ist. 		8.4. Der Käufer ist im Falle einer Mängelrüge verpflichtet, das defekte Gerät bzw. Teil zur unverzüglichen und möglichst reibungslosen Behebung des Mangels in Original-Verpakkung mit vollständigem Zubehör auf eigene Gefahr, verbunden mit einer genauen Fehlerbeschreibung sowie einer Kopie des Lieferscheins oder der Rechnung mit der die Ware geliefert wurde, an SIS einzusenden. Solange der Käufer diesen Verpflichtungen nicht nachkommt, kann er keine Nachbesserung, Wandlung oder Minderung verlangen.
8.5. Stimmt SIS der Rückabwicklung eines Vertrages zu oder übersendet sie dem Käufer ein Austauschgerät, so ist sie berechtigt, dem Käufer das bei Übersendung des defekten Gerätes fehlende oder durch unsachgemäße Behandlung schadhafte Zubehör zum Verkaufspreis in Rechnung zu stellen bzw. von der erteilten Gutschrift in Abzug zu bringen. Ersetzte Teile gehen in das Eigentum von SIS über. Werden Betriebs- oder Wartungsempfehlungen von SIS oder dem Hersteller der Ware nicht befolgt, Änderungen an den Waren vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jegliche Gewährleistung.
8.6. Sollte der Käufer außerhalb der Gewährleistungsfrist ein Gerät übersenden, bei dem es sich herausstellt, dass dieses mangelfrei ist, so gilt eine Aufwandsentschädigung zugunsten von SIS in Höhe von 30,- €, oder gegen Nachweis ein sich ergebender angemessener höherer Betrag (z.B. bei Überprüfung durch den Hersteller der Kostenbetrag, den dieser SIS in Rechnung stellt) als vereinbart. Darüber hinaus gilt die Aufwandspauschale als vereinbart, wenn die Ware zwar innerhalb der Gewährleistungsfrist eingesandt wird, jedoch kein Fehler feststellbar ist, ein Kostenvoranschlag abgelehnt wird oder keine Reaktion auf den Kostenvoranschlag erfolgt, falsche bzw. keine Garantieunterlagen eingesandt werden oder eine mechanische – nicht auf einen Transportschaden beruhende – Beschädigung vorliegt. Grund hierfür ist der bei SIS entstehende Verwaltungsaufwand.
8.7. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist nur mit schriftlicher Zustimmung durch SIS möglich.
8.8. Verkauft der Käufer die von SIS gelieferten Gegenstände an Dritte, ist ihm untersagt, wegen der damit verbundenen gesetzlichen und/oder vertraglichen Gewährleistungsansprüche auf SIS ohne deren Zustimmung zu verweisen.
8.9. Die Unternehmer betreffenden Untersuchungs- und Rügepflichten der §§ 377 und 378 HGB bleiben unberührt.
8.10. Die Gewährleistung beschränkt sich ausschließlich auf die Reparatur oder den Austausch der beschädigten Liefer- Gegenstände. Sollte im Rahmen der Vorbemühungen durch SIS die auf den zu reparierenden Geräten befindlichen Daten verloren gehen, so ist dieses Risiko vom Auftraggeber zu tragen. Die Haftung wird insgesamt auf vorsätzliche und grob fahrlässige Handlungen beschränkt.
8.11. Ist der Käufer Unternehmer, berühren Mängelrügen die Fälligkeit des Kaufpreisanspruches nicht, es sei denn, ihre Berechtigung sie durch SIS schriftlich anerkannt und rechtskräftig festgestellt.

9. Software

Soweit Programme zum Lieferumfang gehören, wird für diese dem Käufer ein einfaches, unbeschränktes Nutzungsrecht eingeräumt, d.h. er darf diese weder kopieren noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Bei Verstoß gegen diese Nutzungsrechte haftet der Käufer in voller Höhe für den daraus entstehenden Schaden. Vom Käufer entsiegelte Software ist von der Rückgabe ausgeschlossen!

10. Haftung

für Schadenersatzansprüche aus positiver Vertragsverletzung, unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluss haftet SIS nur, wenn ihr bzw. ihren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Dies gilt nicht im Falle der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. In diesem Fall haftet SIS auch für fahrlässiges Verhalten.

11. Anwendbares Recht

Für diese Geschäftsbedingungen sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen SIS und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart. Soweit der Käufer Unternehmer ist, wird Hildesheim als Gerichtsstand für alle sich mittel- und unmittelbar aus der Geschäftsbeziehung ergebenden Streitigkeiten vereinbart.
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine sonstige Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

12. Datenschutz

SIS ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit diesen erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten. Dieser Hinweis ersetzt die Mitteilung gemäß Bundesdatenschutzgesetz, das persönliche Daten über den Kunden mittels EDV gespeichert und weiterverarbeitet werden.

Stand: Juni 2008